Von Zebrastreifen, offenen Daten und verschlossenen Verwaltungen (37c3)

Published: Dec. 28, 2023, 10 a.m.

b'Kein Zebrastreifen ist illegal. Oder doch? Die scheinbar einfache Frage nach der Gesetzeskonformit\\xe4t von Zebrastreifen verursachte mysteri\\xf6ses Schweigen in der \\xf6ffentlichen Verwaltung der Stadt Luxemburg. Als Reaktion auf die Datenverweigerung schufen die Aktivist:innen des Zentrums f\\xfcr Urbane Gerechtigkeit eine Mischung aus Google Maps und Tinder, um die ben\\xf6tigten Daten selbst zu generieren. Dieser Vortrag beleuchtet das spannende Zusammenspiel von intransparenten Verwaltungen, der Eigeninitiative im Erstellen von Geodaten und dem juristischen Kampf um die Offenlegung von Informationen. Zudem wird aufgezeigt, welche Ressourcen ein solches Unterfangen erfordert, und wie es als lehrreiches Beispiel f\\xfcr zivilen Aktivismus und beh\\xf6rdliche Transparenz dient.\\n\\nDie Geschichte begann mit einer einfachen Anfrage auf Twitter \\xfcber die Gesetzeskonformit\\xe4t von Zebrastreifen in Luxemburg, die jedoch bei der Stadtverwaltung auf eine Mauer des Schweigens stie\\xdf. Als Reaktion darauf gr\\xfcndeten Aktivist:innen des Zentrums f\\xfcr Urbane Gerechtigkeit (ZUG) das Projekt "Safe Crossing", um die Einhaltung der Regularien f\\xfcr Zebrastreifen in Luxemburg-Stadt zu \\xfcberpr\\xfcfen. Mit einer Mischung aus Google Maps und Tinder entwickelten sie eine App, durch die die Nutzer:innen Luftbilder der Zebrastreifen analysieren und problematische Bereiche identifizieren konnten\\u200b\\u200b.\\n\\nIhre Ergebnisse waren alarmierend: Etwa ein Drittel der insgesamt 1.787 analysierten Zebrastreifen entsprachen nicht den gesetzlichen Vorgaben, da Parkpl\\xe4tze die Sicht auf die Zebrastreifen blockierten und somit die Sicherheit der Fu\\xdfg\\xe4nger:innen gef\\xe4hrdeten\\u200b\\u200b. Trotz der Publikation ihrer Ergebnisse und der Diskussionen im Stadtrat bestritt die Stadtverwaltung die Ergebnisse und blieb bei ihrer eigenen, wesentlich niedrigeren Sch\\xe4tzung von nur 37 nicht regelkonformen Zebrastreifen\\u200b.\\n\\nDie nachfolgenden Geschehnisse zeichneten ein Bild von intransparenten Verwaltungen und dem Kampf um die Offenlegung von Informationen. Trotz mehrerer offizieller Anfragen und einer Entscheidung der \\u201eCommission d\\u2019acc\\xe8s aux documents\\u201c (CAD) zugunsten von ZUG weigerte sich die Stadt Luxemburg, die angeforderten Dokumente zu ver\\xf6ffentlichen. Der Fall eskalierte bis vor das Verwaltungsgericht, und ZUG lancierte eine Crowdfunding-Kampagne, um die anfallenden Rechtskosten zu decken\\u200b.\\n\\nDer Vortrag wird die Herausforderungen und Erfolge des Projekts detailliert beleuchten, das Engagement f\\xfcr offene Daten und b\\xfcrgerlichen Aktivismus hervorheben und auf die Bedeutung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der \\xf6ffentlichen Verwaltung eingehen. Die Zuh\\xf6rer:innen werden nicht nur Einblicke in die technischen und juristischen Aspekte des Projekts erhalten, sondern auch inspiriert werden, wie individuelle und kollektive Aktionen positive Ver\\xe4nderungen herbeif\\xfchren k\\xf6nnen, selbst wenn sie gegen b\\xfcrokratische Mauern sto\\xdfen.\\nabout this event: https://events.ccc.de/congress/2023/hub/event/von_zebrastreifen_offenen_daten_und_verschlossenen_verwaltungen/'