Solarzwang & Staumauer: Im Express-Tempo zum Energie-Notgesetz
So schnell war das Parlament selten: In nur drei Wochen ermöglichte der Ständerat und der Nationalrat per Notgesetz den Bau alpiner Solaranlagen und bewilligte den Ausbau der Grimselstaumauer, der seit Jahren durch Einsprachen von Naturschutzorganisationen blockiert ist. Die üblichen Bewilligungsverfahren wurden dafür teils ausgehebelt. Das entsprechende Gesetz soll noch diese Woche in Kraft treten.
Wie war es möglich, diese Gesetz in Rekordzeit durch beide Kammern zu bringen? Und schafft das Parlament mit der Ausheblung der üblichen Rechtsverfahren nicht auch einen gefährlichen Präzedenzfall? Darüber spricht Bundeshausredaktor Markus Häfliger in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Phillip Loser.
- Albert Röstis Coup für die Grimsel-Staumauer: https://www.tagesanzeiger.ch/albert-roestis-coup-fuer-die-grimsel-staumauer-370404035226
- Notgesetz: Der Grimsel-Ausbau kann trotzdem noch lange dauern: https://www.tagesanzeiger.ch/grimsel-ausbau-kann-trotzdem-noch-lange-dauern-396680991894
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