Ronen Steinke: Verfassungsschutz. Wie der Geheimdienst Politik macht

Published: July 9, 2023, 8:11 a.m.

b'"Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maa\\xdfen gef\\xfchrt wurde?Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland sp\\xe4ht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erkl\\xe4rt werden. Er spioniert B\\xfcrgerinnen und B\\xfcrger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm gro\\xdfe Freiheiten, enorm gro\\xdfe Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der \\xd6ffentlichkeit bewusst ist. Sch\\xfctzt der Verfassungsschutz die Demokratie wirklich? Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Agentinnen und Agenten, die im Inland die eigene Bev\\xf6lkerung ausforschen. Das Personal des Verfassungsschutzes hat sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt, sein Budget verdreifacht. Ein kritischer Blick hinter die Kulissen des Verfassungsschutzes. Ronen Steinke recherchiert seit Jahren im Milieu der Inlandsspione. Er hat Spionagechefs interviewt und Agentinnen bei der Arbeit begleitet. Er zeigt, wie V-Leute vorgehen. Und er stellt eine fundamentale Frage: Sch\\xfctzt dieser Geheimdienst die Demokratie \\u2013 oder sch\\xe4digt er sie nicht eher?\\u201d'