20 Jahre SED-Unrechtsbereinigungsgesetz

Published: Jan. 18, 2024, 9:44 a.m.

b'Am 4. November 1992 trat das strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz als erstes Gesetz zur Rehabilitierung und Entsch\\xe4digung von SED-Unrecht in Kraft. Damit entstand die M\\xf6glichkeit, alle in der DDR aus politischen Gr\\xfcnden ergangenen Urteile aufzuheben und die Betroffenen zu rehabilitieren. 1994 erm\\xf6glichte das zweite Rehabilitierungsgesetz, verwaltungsrechtliches und berufliches Unrecht zu rehabilitieren. Beide Gesetze bilden die Grundlage f\\xfcr die Entsch\\xe4digung von erlittenem Unrecht und helfen, die Situation der Opfer der SED-Diktatur zu verbessern. Die Veranstaltung zog Bilanz und stellte die Frage, inwieweit die Rehabilitierungsgesetze die Erwartungen erf\\xfcllen konnten. Den einleitenden Vortrag des Abends hielt Jens Planer-Friedrich, Mitarbeiter beim Berliner Landesbeauftragen f\\xfcr die Stasi-Unterlagen. Anschlie\\xdfend diskutierten Anita Go\\xdfler, Ulrike Poppe und Wolfgang Wieland. Es moderierte Thomas Rogalla von der Berliner Zeitung.'